Corona aktuell: Bundesweite Inzidenz sinkt immer weiter

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist den fünften Tag in Folge gesunken. Damit verdichten sich die Hinweise, dass die Omikron-Welle tatsächlich bricht. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 1385 an. Am Mittwoch hatte der Wert bei 1401 gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages knapp 236 000 Corona-Neuinfektionen. 261 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

Die Zahlen haben allerdings nur begrenzt Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Deshalb bilden wir im SZ-Corona-Dashboard einen Mittelwert aus den Meldungen der vergangenen sieben Tage ab, der Schwankungen von Tag zu Tag ausgleichen soll. Mehr Informationen dazu finden Sie im Transparenz-Blog, weitere Daten und Grafiken zur Pandemie hier. (17.02.2022)

Bund und Länder beschließen: Es wird gelockert

Angesichts einer offenbar rückläufigen Zahl der Corona-Infektionen haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass zum 20. März die meisten Corona-Maßnahmen entfallen sollen. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen. Schutzmaßnahmen wie Maskentragen und Abstandhalten sollten aber erhalten bleiben.

Es brauche weiter einen “Basisschutz”, darin sei man sich einig, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), der derzeit der Ministerpräsidentenkonferenz vorsitzt – dazu zähle etwa die Möglichkeit, eine Maskenpflicht oder Hygienevorgaben zu erlassen. Dafür werde nun der Bund eine Rechtsgrundlage schaffen, sagte Bundeskanzler Scholz.

Er sprach nach dem Treffen von einem “ganz besonderen Tag”. Der Scheitelpunkt der Omikron-Welle sei wohl erreicht und man könne davon ausgehen, dass sich die Lage nun von Tag zu Tag verbessere. “Es geht ja vielen Bürgerinnen und Bürgern so wie mir: Irgendwie haben wir nach all diesen langen zwei Jahren auch mal verdient, dass es irgendwie wieder besser wird”, sagte Scholz. “Es sieht ein bisschen danach aus, dass wir genau das auch vor uns haben.” Von einem “Freedom Day” will Scholz aber ausdrücklich nicht sprechen. “Ich halte von solchen Begriffen nichts”, sagte er. Dies sei keine Formulierung, mit der die Parteien der Regierung “rumlaufen”. Der Begriff sei dem Ernst der Lage nicht angemessen.

Allerdings müsse man für eine neue Welle im Herbst gewappnet sein – es sei weiter nötig, dass sich möglichst viele Menschen in Deutschland gegen das Coronavirus impfen ließen. Scholz sagte, eine allgemeine Impfpflicht sei weiter “wichtig”. Darin sei er sich mit allen Länder-Regierungschefs einig. “Die Pandemie ist noch nicht vorbei.” Wüst sagte, man müsse “Öffnungen und Achtsamkeit miteinander verbinden”.

Bis zum 20. März soll es schrittweise Lockerungen geben – allerdings unter leichten Vorbehalten. Das teilte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mit. In einem ersten Schritt sollen Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene demnach komplett – “ohne Begrenzung der Teilnehmendenzahl” – wegfallen. Die in vielen Bundesländern bereits aufgegebene Zugangsregel im Einzelhandel nur für Geimpfte und Genesene (2 G) soll bundesweit gekippt werden. Dort müssten aber medizinische Masken getragen werden.

In einem zweiten Schritt soll vom 4. März an der Zugang zur Gastronomie und Hotellerie nicht nur Geimpften und Genesenen, sondern auch Personen mit negativem Test (3 G) ermöglicht werden. Diskotheken und Clubs werden für Genesene und Geimpfte mit tagesaktuellem Test oder mit dritter Impfung (2 G Plus) geöffnet. Bei überregionalen Großveranstaltungen – inklusive Sport – soll gelten: im Innenbereich eine Auslastung bis 60 Prozent der Höchstkapazität, maximal 6000 Zuschauer; im Außenbereich bis 75 Prozent der Höchstkapazität, maximal 25 000 Zuschauer. Das steht aber unter dem Vorbehalt, dass das Gesundheitssystem nicht durch Corona überlastet ist.

“In einem dritten und letzten Schritt ab dem 20. März 2022 sollen alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen entfallen, wenn die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt”, heißt es in dem Drei-Stufen-Plan, den Bund und Länder ausgearbeitet haben. Dann soll zum Beispiel auch die Homeoffice-Pflicht entfallen.

Nach dem Ärger über die kurzfristige Verkürzung des Genesenenstatus durch das Robert-Koch-Institut (RKI) soll darüber künftig wieder der Gesetzgeber entscheiden. “Das Hin und Her war nicht gut”, kritisierte Wüst. Scholz sagte, er habe Vertrauen in das RKI – aber es sei besser, wenn die Bürger bei einer so wichtigen Frage nicht einfach auf eine Internetseite des RKI verwiesen würden. Um schneller handeln zu können, hatte der Bund bislang nicht selber festgelegt, wie lange man als von Corona genesen gilt, sondern er überließ dies dem RKI. Dieses verkürzte den Status im Januar auf drei Monate, ohne die Entscheidung vorab bekanntzugeben, was erheblichen Unmut auch in der Politik auslöste. (16.02.2022)

Österreich hebt zum 5. März fast alle Corona-Maßnahmen auf

Österreich plant, am 5. März fast alle Corona-Maßnahmen aufzuheben. Die Maskenpflicht soll bestehen bleiben. Das teilte Bundeskanzler Karl Nehammer nach dem Öffnungsgipfel zwischen Bund, Ländern und dem Expertengremium “Gecko” mit. Die Öffnung solle in zwei Schritten geschehen.

Am 19. Februar soll die 2-G-Regel in Skigebieten und Sportstätten, bei Busreisen, körpernahen Dienstleistungen und bei Veranstaltungen mit der 3-G-Regel ersetzt werden. In einem zweiten Schritt soll am 5. März die bisherige Sperrstunde um 24 Uhr entfallen und auch die Nachtgastronomie wieder öffnen dürfen. Veranstaltungen sollen wieder ohne Teilnehmerbegrenzung möglich sein. “Wir haben die Pandemie noch nicht überwunden. Aber so wie es sich jetzt darstellt, entscheiden wir, dass die Menschen jetzt so weit wie möglich von Einschränkungen zu befreien sind”, sagte Nehammer. Auch die Einreise soll deutlich erleichtert werden mit der dann geltenden 3-G-Regel für Geimpfte, Genesene und Getestete.

Das jetzige Infektionsgeschehen ermögliche “ein würdiges Frühlingserwachen aus einem eingefahrenen Krisenmodus”, sagte Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Die Lage im Herbst könne sich aber wieder verschärfen, mahnte der Minister. Deshalb müsse der Sommer fürs Impfen genutzt werden. Die Impfpflicht stehe nicht zur Disposition, so Mückstein. Aktuell liegt die Quote derjenigen mit Grundschutz, für den meist zwei Spritzen nötig sind, bei 70 Prozent. Österreich hat mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von zuletzt rund 2500 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner einen deutlich höheren Wert als Deutschland.

Bereits im Vorfeld des Öffnungsgipfels hatte die “Gecko”-Kommission einen Report veröffentlicht, in der sich die beteiligten Experten vorsichtig optimistisch gezeigt hatten. Man könne erste Lockerungsschritte setzen – aber nur unter der Bedingung, dass der Höhepunkt der aktuellen Omikron-Welle überschritten ist, hieß es. Alle Prognoseszenarien würden ergeben, dass nach dem Höhepunkt der Welle Lockerungen keinen signifikanten Einfluss auf den Pandemieverlauf mehr hätten. (16.02.2022)

Schweiz hebt fast alle Corona-Maßnahmen auf

“Freedom Day” auch in der Schweiz: Von Donnerstag an dürfen auch Ungeimpfte wieder ungehindert in Restaurants, Kulturbetriebe sowie Freizeiteinrichtungen und Läden. Es gibt keine Einschränkungen für private Treffen mehr, und die Homeoffice-Empfehlung wird aufgehoben. Die Regierung beschloss an diesem Mittwoch, fast alle Corona-Schutzmaßnahmen aufzuheben.

Einzig in Bus und Bahn bleibt es bei der Maskenpflicht, ebenso in Gesundheitseinrichtungen. Diese gilt aber nicht für Bewohnerinnen und Bewohner von Senioren- und Pflegeheimen. Dort gilt sie nur für das Personal. Die epidemiologische Lage entwickle sich weiter positiv, begründete die Regierung die Öffnungen. Dank der hohen Immunität in der Bevölkerung sei eine Überlastung des Gesundheitssystems trotz der weiterhin hohen Viruszirkulation unwahrscheinlich. (16.02.2022)

Unionsgeführte Länder wollen Genesenen- und Geimpftenstatus verlängern

Die unionsgeführten Bundesländer wollen bei der Ministerpräsidentenkonferenz durchsetzen, dass der Genesenenstatus künftig wieder auf sechs Monate und für doppelt Geimpfte auf neun Monate verlängert wird. Das geht aus einem zweiten Entwurf der sogenannten B-Seite hervor, zu der auch der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, gehört. Die Ländergruppe will außerdem ein Impfregister durchsetzen und damit Impfdaten systematisch erfassen.

In der Frage, wer künftig über die Dauer des Genesenenstatus entscheidet, hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Interviews angekündigt, dem Robert-Koch-Institut (RKI) Zuständigkeiten zu entziehen und künftig “selbst und direkt” darüber zu entscheiden. “Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer”, sagte Lauterbach der Bild. Die Entscheidung des RKI, den Genesenenstatus kurzfristig von sechs auf drei Monate zu verkürzen, hatte jüngst Kritik in der Öffentlichkeit ausgelöst.

Die B-Länder gehen in ihrem Entwurf noch darüber hinaus und fordern, dass zukünftig auch der Bundesrat Änderungen zustimmen solle. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst sagte dazu im Deutschlandfunk: “Die Länder müssen es am Ende exekutieren und da hat es sich bewährt, dass man darüber auch vorher gemeinsam spricht.” Im Entwurf der SPD-geführten Länder steht nichts von einer Beteiligung des Bundesrates oder einem verlängerten Genesenenstatus. (16.02.2022)

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Corona aktuell: Bundesweite Inzidenz sinkt immer weiter

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